Amnesty: PA und Hamas müssen Angriffe auf die freie Meinungsäusserung einstellen

In der Westbank haben die palästinensischen Autonomiebehörden allein im August sechs Journalisten verhaftet und den Zugang zu 29 kritischen Webseiten blockiert. Zudem trat ein umstrittenes neues Gesetz über «Electronic Crimes» in Kraft, welches die Medienfreiheit und die Meinungsfreiheit im Cyberspace massiv einschränkt.

Gleichzeitig geht auch im Gazastreifen die Hamas gezielt gegen kritische Stimmen vor: Seit Juni sind mindestens zwei Journalisten verhaftet und weitere an der Ausübung ihres Auftrages gehindert worden. Mindestens zwölf Personen gerieten zudem ins Visier der Hamas, weil sie auf Facebook kritische Kommentare publiziert hatten.

Amnesty International spricht von einem schweren Rückschlag für die Meinungsfreiheit in den palästinensischen Gebieten und fordert die Behörden in Ramallah und Gaza auf, die Verhafteten freizulassen und die Restriktionen der Meinungsäusserungsfreiheit zurückzunehmen.

Mehr Infos in der internationalen Medienmitteilung sowie im Kurzbericht «Alarming Attack on freedom of Expression» (beide Englisch)

Mitteilung von Amnesty Schweiz