17'000 palästinensische Gebäude im Westjordanland sollen abgerissen werden

Tausende Gebäude palästinensischer Einwohner im von Israel kontrollierten Teil des Westjordanlands sind nach Angaben der UNO vom Abriss bedroht, wie die SDA in einer Meldung am 7. September 2015 schreibt. Insgesamt sind laut dem UNO-Amt für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) 17'000 Bauten betroffen.

Israel habe zwischen 1988 und 2014 in den allein unter seiner Kontrolle stehenden Regionen, dem sogenannten C-Gebiet, in 14'000 Fällen die Zerstörung von Gebäuden oder Gebäudekomplexen angeordnet, wie es in einem OCHA-Bericht vom Montag heisst. Davon seien 11'000 Anordnungen noch in der Schwebe.

Vor drei Wochen hatten 31 internationale Organisationen, darunter Oxfam und Amnesty International, eine "Welle" von Hauszerstörungen im Westjordanland beklagt. Allein in einer Augustwoche seien 63 Bauten zerstört worden, 132 Palästinenser seien obdachlos geworden. Aber auch die reine Bedrohung mit Abrissverfügungen lähme das Gemeindeleben der Palästinenser, teilte OCHA mit.

Die dem Verteidigungsministerium unterstellte israelische Zivilverwaltung für die besetzten Gebiete (Cogat) reagierte zunächst nicht auf die Bitte um eine Stellungnahme zum UNO-Bericht.

Baubewilligungen kaum zu erhalten

In früheren Fällen verwies die Cogat darauf, dass die Abrissverfügungen aufgrund fehlender Baugenehmigungen erlassen wurden. In den von Palästinensern bewohnten Gebieten der C-Zone sind solche Baugenehmigungen allerdings so gut wie nie zu erhalten: Voraussetzung ist ein Flächennutzungsplan, der von der Cogat nur für israelische Siedlungen erstellt wird.

Deshalb befürchten die UNO und die Palästinensische Autonomiebehörde, dass die Behörden Planungsrecht und Hauszerstörungen systematisch einsetzen, um das in den Oslo-Verträgen definierte C-Gebiet langfristig Israel zuzuschlagen.

Das Gebiet umfasst 60 Prozent des Westjordanlands, für einen Palästinenserstaat bliebe geografisch nur noch ein Flickenteppich übrig. Nach Angaben von OCHA leben in der betroffenen Zone derzeit rund 300'000 Palästinenser und 356'000 israelische Siedler, die nach und nach seit dem Sechstagekrieg von 1967 zuzogen.