Gedenken an 74 Jahre andauernde Nakba

Koloniale Heuchelei tötet Palästinenser*innen. Am 74. Jahrestag der Nakba verurteilen wir erneut die westliche Gleichgültigkeit gegenüber den Palästinenser*innen, die die Straffreiheit Israels ermöglicht und damit direkt zu unserer andauernden Nakba beiträgt. Wir bekräftigen unseren Aufruf zu umfassender Solidarität mit den Palästinenser*innen, die ethnischen Säuberungen, Massakern, kolonialer Enteignung und Apartheid ausgesetzt sind.

Im Mai letzten Jahres standen Aktivist*innen aus aller Welt an unserer Seite, als wir ein weiteres Massaker im belagerten Gazastreifen erlebten, uns gegen ethnische Säuberungen in Jerusalem und im Jordantal wehrten und uns geschlossen gegen israelische Siedler- und Apartheidangriffe in unseren Städten im historischen Palästina stellten. Doch die westlichen Regierungen verurteilten bestenfalls, schlimmstenfalls blieben sie völlig untätig.

Die koloniale Gewalt und die nackte Aggression des Apartheidstaates Israel haben nie aufgehört. Aber auch die palästinensische Widerstandsfähigkeit und Sumud (Standhaftigkeit) haben nicht nachgelassen. In Sheikh Jarrah, Silwan, Al-Naqab und Masafer Yatta und im gesamten historischen Palästina stehen die Palästinenser*innen vereint gegen die anhaltende ethnische Säuberung. In Szenen, die denen vom letzten Mai unheimlich ähneln, wehren sich Palästinenser*innen erneut gegen die gewalttätige Aggression des Apartheidstaates Israel und die Entweihung unserer heiligen Stätten. Die Brutalität Israels gegenüber den Palästinenser*innen hält nun schon seit 74 Jahren an, und während des Ramadan hat Israel seine gewaltsame Unterdrückung unserer Rechte im besetzten Jerusalem und darüber hinaus intensiviert.

Im April ermordete das israelische Apartheidregime mindestens 23 Palästinenser*innen, darunter drei Frauen und zwei Kinder, unterdrückte gewaltsam Demonstrationen, entweihte die Al-Aqsa-Moschee und griff Palästinenser*innen an, als diese beteten. Außerdem führte Israel Massenverhaftungen durch, bei der mehr als 500 Palästinenser*innen in und um die Al-Aqsa-Moschee verhaftet wurden, und bombardierte erneut die palästinensische Bevölkerung im belagerten Gazastreifen.

Unsere Nakba endete nicht 1948

Palästinenser*innen empfinden tiefes Mitgefühl angesichts des Leids der Ukrainer*innen. Doch die pauschalen Boykotte und Sanktionen, die der Westen gegen Russland verhängt, während er Israels Apartheid, militärische Besatzung und Siedlerkolonialismus gegen die Palästinenser*innen weiterhin bedingungslos unterstützt, sind rassistisch, abscheulich und heuchlerisch. Ironischerweise machen diese Sanktionen und Boykotte die Argumente Israels und palästinenserfeindlicher Apologet*innen gegen BDS zunichte. Plötzlich stehen Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft und Sport nicht mehr „über der Politik“.

Wir sehen in der herzlichen Aufnahme der weissen Geflüchteten aus der Ukraine durch den Westen ein Beispiel dafür, wie alle Geflüchteten, die den Verwüstungen von Kriegen, dem wirtschaftlichen Niedergang oder der Klimaungerechtigkeit zu entkommen versuchen, vom Westen behandelt werden sollten, insbesondere wenn diese Katastrophen in erster Linie vom westlichen Imperialismus verursacht werden. Diese Aufnahmebereitschaft steht jedoch in scharfem Gegensatz dazu, wie dieselben Länder PoC und Schwarzen Geflüchteten begegnen, die an ihren Küsten und Grenzen ankommen: mit Rassismus, Mauern, „Push-Backs“, erzwungenen Familientrennungen und sogar Ertrinken-Lassen – die gleiche Heuchelei, die nicht-weisse Geflüchtete aus der Ukraine derzeit erfahren.

Diese westliche Doppelmoral wird von den Völkern des globalen Südens, einschliesslich der Palästinenser*innen, und von Progressiven im Westen verurteilt. Schliesslich ist Israels jahrzehntelanges Unterdrückungsregime nicht nur „Made in the West“, sondern wird auch noch von eben diesem zutiefst kolonialen und rassistischen Westen, insbesondere den USA, Grossbritannien und der EU, bewaffnet, finanziert und vor jeglicher Rechenschaftspflicht geschützt.

Anlässlich des 74. Jahrestages der Nakba erinnern wir die Welt an den wachsenden globalen Konsens, dass Israel das Verbrechen der Apartheid gegen alle Palästinenser*innen begeht. Wir bekräftigen unseren Aufruf an alle Regierungen, rechtmässige, verhältnismässige und gezielte Sanktionen gegen Israel zu verhängen, die UNO aufzufordern, eine Untersuchung der israelischen Apartheid einzuleiten, und alle BDS-Kampagnen weltweit zu verstärken, um Israel als Apartheidregime zu isolieren und Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit für Palästinenser*innen zu erreichen.

Setzt eure Empörung strategisch ein und macht euch stark in den Mobilisierungen für #DismantleApartheid und alle Formen von Rassismus und Unterdrückung. Ergreift jetzt die nachfolgenden fünf Massnahmen, um der internationalen Beteiligung von Staaten, Institutionen und Unternehmen bei der Aufrechterhaltung der israelischen Apartheid ein Ende zu setzen:

1. Arbeitet mit progressiven Netzwerken zusammen, um Druck auf Parlamente und Regierungen auszuüben, mit dem Ziel,

 (a) jegliche militärische und sicherheitsrelevante Zusammenarbeit und Handel (Militärhilfe im Fall der USA) mit Apartheid-Israel und ähnlich kriminellen Unterdrückungsregimen in aller Welt zu beenden,

(b) alle Waren/Dienstleistungen von Unternehmen zu verbieten, die aus Israels illegalen kolonialen Siedlungen kommen;

c) jegliche materielle Unterstützung für geplündertes und umstrittenes israelische Erdgas und den Kauf dieses Gases einstellen, und

(d) von den Vereinten Nationen eine Untersuchung der israelischen Apartheid und die Wiederaufnahme von Mechanismen zur Bekämpfung der Apartheid zu fordern.

1. Macht euch stark in eurer Community, eurem Kulturzentrum, eurer Gewerkschaft, eurer Kirche, eurer Studierendenvertretung, eurem Stadtrat oder in jeder anderen Organisation, um sie zur Apartheid-freien Zone (AFZ) zu erklären und dadurch alle Beziehungen mit dem Apartheidstaat Israel und den Unternehmen, die an seinem Unterdrückungssystem beteiligt sind, zu beenden.
2. Boykottiert Produkte/Dienstleistungen von israelischen und internationalen Unternehmen und Banken, die an israelischen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt sind, und/oder mobilisiert gegen diese Institutionen, damit sie sich von solchen Produkten und Dienstleistungen trennen. Dazu gehören alle israelischen Banken (Leumi, Hapoalim, etc.) und grosse multinationale Unternehmen wie Elbit Systems, HP Inc & HPE, G4S/Allied Universal, AXA, CAF, PUMA, Caterpillar, General Mills/Pillsbury, Hyundai Heavy Industries, JCB, Volvo, Barclays Bank, Alstom, Motorola Solutions und CEMEX.
3. Sagt alle akademischen, kulturellen, sportlichen und touristischen Verpflichtungen in Israel ab; ebenso solche, die von Israel (oder seinen Lobbygruppen und beteiligten Institutionen) unterstützt/gesponsert werden.
4. Schliesst euch einer BDS-Kampagne oder einer strategischen Palästina-Solidaritätsgruppe in eurer Nähe an, um kollektiv und effektiv zu handeln.

Commemorating 74 years of ongoing Nakba
Übersetzung Redaktion BDS-Kampagne.de