Erklärung des Palästinensischen Nationalkomitees von BDS (BNC)

Amnesty International, mit weltweit 10 Millionen Mitgliedern und Unterstützer*innen, hat soeben bestätigt, dass das israelische Regime gegen das gesamte palästinensische Volk das Verbrechen der Apartheid gegen die Menschlichkeit darstellt. Wir begrüßen die Veröffentlichung des Berichts von Amnesty International mit dem Titel "Israels Apartheid gegen die Palästinenser*innen: Grausames Herrschaftssystem und Verbrechen gegen die Menschlichkeit".

Der akribisch recherchierte Bericht von Amnesty beschreibt ein brutales und vorsätzliches System der Fragmentierung, Enteignung, Segregation und Unterdrückung der einheimischen Palästinenser*innen, die sowohl im historischen Palästina als auch weltweit als Flüchtlinge leben. Amnesty kommt zu dem Schluss, dass dieses System sowohl nach dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs als auch nach der Anti-Apartheid-Konvention der Vereinten Nationen der Definition von Apartheid entspricht.

Die BDS-Bewegung begrüsst insbesondere die Unterstützung von Amnesty für die Forderungen #UNinvestigateApartheid, #MilitaryEmbargo, #SanctionsOnIsrael, #ICC4Israel und den Aufruf an Staaten und Institutionen, Geschäfte mit Israels illegalen Siedlungenzu verbieten.

Der Bericht ist die jüngste in einer Reihe von Studien, die bestätigen, was palästinensische und internationale Menschenrechtsexperten*innen und -anwält*innen seit Jahrzehnten sagen: Israel begeht das Verbrechen der Apartheid gegen das indigene palästinensische Volk.

Sorgen wir dafür, dass die Regierungen und die UNO-Massnahmen ergreifen, um Israels Apartheidregime zu beenden, wie sie es in der Vergangenheit mit der Apartheid im südlichen Afrika getan haben:

Im vergangenen Juni deutete der ehemalige UN-Chef Ban Ki-moon an, dass Israel den Palästinenser*innen Apartheid aufzwingt. Letztes Jahr erklärten 47 unabhängige UN-Menschenrechtsexperten, dass Israels Pläne, palästinensisches Land illegal zu annektieren, "die Vision einer Apartheid des 21. Jahrhunderts" darstellen würden.

Unser Südafrika-Moment rückt näher. Mit Ihrer Unterstützung können und werden wir #DismantleApartheid überwinden und in Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit leben.

In Solidarität,

Das palästinensische BDS-Nationalkomitee