Internationales Recht

Israel verstösst mit seiner Politik in vielfacher Hinsicht gegen die Bestimmungen des humanitären Völkerrechts und grundlegende Menschenrechtsstandards, wie in unzähligen Resolutionen der UNO, unabhängiger Menschenrechtsorganisationen und anderer Berichten, darunter dem Grundsatzgutachten des Internationalen Strafgerichtshofs zur Mauer, festgehalten wurde.

Hier eine Auswahl wichtiger Rechtsdokumente und Zusammenstellungen der israelischen Völkerrechtsverletzungen

  • Strafrechtliche Verfolgung der Kämpfe für Völkerrechtskonformität?

    16.02.2017

    Am Beispiel der Angriffe auf die BDS-Bewegung analysiert Völkerrechtler Luigi Daniele die Auseinandersetzung über Inhalt und Grenzen des Rechts auf Meinungsfreiheit sowie den Niedergang des emanzipatorischen Potenzials des Völkerrechts und der Menschenrechte und die Entstehung einer „dunklen Seite“ dieser Rechte, die ihre Schutzfunktionen verändern und sogar kippen kann. Er argumentiert, dass jedoch gerade Initiativen der Zivilgesellschaft wie BDS neue Perspektiven zivilgesellschaftlicher und politischer Menschenrechtspraktiken schaffen.

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  • Israels Verstösse gegen das Völkerrecht (Factsheet)

    01.01.2016

    Israel verstösst mit seiner Politik gleich mehrfach gegen das Völkerrecht, was auch bereits explizit von relevanten internationalen Institution festgestellt wurde. Die folgende Aufzählung soll einen Überblick verschaffen, ist jedoch nicht abschliessend. 

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  • Völkerrecht und die PalästinenserInnen

    19.08.2014

    Im Rahmen der Israeli Apartheid Week stellte Ingrid Jaradat dar, was das Völkerrecht im Bezug auf die Rechte der PalästinenserInnen sagt und wie es (besser) genutzt werden könnte.

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  • Bericht über die Menschenrechtslage in den besetzten palästinensischen Gebieten

    22.03.2014

    Richard Falk, UN-Sonderberichterstatter für die besetzten palästinensischen Gebiete, hat Ende Februar 2014 im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf seinen jüngsten Bericht über die Menschenrechtslage in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten vorgestellt.

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  • Gutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag zur israelischen Mauer

    21.04.2006

    Am 9. Juli 2004 veröffentlichte der Internationale Gerichtshof in Den Haag das von der UNOGeneralversammlung verlangte Gutachten zur Mauer in der israelisch besetzten Westbank. Wir veröffentlichen die Presseerklärung des IGH, die einen kurzen Überblick über den Inhalt des Gutachtens liefert, in eigener Übersetzung.

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