Übersicht der BDS-Erfolge 2016

07.12.2016

Categories: BDS-Argumente

Das Jahr 2016 wird Palästinenser_innen und Unterstützer_innen für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit für alle Palästinenser_innen unter anderem in Erinnerung bleiben als ein Jahr, in dem Israel die palästinensisch geführte globale BDS-Bewegung für palästinensische Rechte mit aller Vehemenz bekämpfte und verzweifelt versuchte die Bewegung zu zerschlagen.

In dieser Hinsicht wird 2016 auch als Jahr des spektakulären Scheiterns Israels in Erinnerung bleiben, da BDS sich weiter etablierte und seine Auswirkung auf Israels System der Besatzung, des Siedlungskolonialismus und der Apartheid verstärkte.

2016 setzte Israel massive finanzielle Mittel, intensive Spionage, bestens funktionierende Propaganda, "Cyber-Sabotage" und, was am wesentlichsten ist, juristische Kriegsführung gegen BDS-Menschenrechtsverteidiger_innen und -Netzwerke ein.

Frustriert von der Ausbreitung von BDS im Westen, in Lateinamerika, in der arabischen Welt, in Südafrika und in Teilen Asiens hat Israel gehofft, seinen enormen Einfluss auf den US-Kongress und Parlamente der Bundesstaatensowie auf die Regierungen Frankreichs, Grossbritanniens, Kanadas und anderen wirksam gegen BDS einzusetzen. Israel hat versucht, BDS von oben zu stigmatisieren, zu dämonisieren und in einigen Fällen zu delegitimieren, nachdem es ihm nicht gelungen ist, die Bewegung von unten zu zerstören.

Auch in diesem Jahr ist BDS immer stärker geworden.

Grosse multinationale Konzerne, darunter Orange und CRH, haben ihre Beteiligung an israelischen Projekten, die gegen palästinensische Rechte verstossen, aufgegeben. 2015 war Veolia aus seinem Israel-Geschäft ausgestiegen, nachdem es infolge der sieben Jahre anhaltenden BDS-Kampagne gegen das Unternehmen Verluste in Milliardenhöhe eingefahren hatte.

Ebenfalls in diesem Jahr erklärten Dutzende von Stadtparlamenten, vor allem in Spanien, ihre Städte zu "Israeli Apartheid Free Zones". Grosse Kirchen in den USA zogen ihr Kapital aus israelischen Banken und internationalen Unternehmen, die Besatzung unterstützen, ab.

BDS hat auch rund um die Welt von Prinzipien geleitete, bereichsübergreifende Koalitionen u.a. mit Bewegungen für ethnische, wirtschaftliche, Geschlechter- und Klimagerechtigkeit gefestigt.

Einen aussergewöhnlich bemerkenswerten Erfolg erzielte die BDS-Bewegung im Jahr 2016 durch dieEuropäische Union, durch die Regierungen von Schweden, den Niederlanden und Irland, die, ebenso wie Amnesty International, die amerikanische Bürgerrechtsvereinigung, die Internationale Liga für Menschenrechte und hunderte politische Parteien, Gewerkschaften und soziale Bewegungen weltweit, das Recht auf Boykott gegen Israel für die völkerrechtlich anerkannten Rechte der Palästinenser_innen unterstützen.

Der Logik, Israels Regime der Unterdrückung abzuwiegeln, folgt mittlerweile die Logik anhaltenden internationalen Drucks, der sich als Instrument zur Beendigung der Apartheid in Südafrika erwiesen hat. Der UN-Menschenrechtsrat verabschiedete beispielsweise in seiner März-Tagung einen Beschluss zur Schaffung einer Datenbank mit israelischen und internationalen Unternehmen, die sich am israelischen Besatzungsregime beteiligen und davon profitieren. Diese bemerkenswerte Entwicklung beunruhigte viele Firmen hinsichtlich ihrer eigenen Beteiligung an Israels schweren Verletzungen des Völkerrechts.

Die nachfolgende Zeittafel fasst einige der wichtigsten Indikatoren der direkten und indirekten BDS-Auswirkungen in verschiedenen Bereichen zusammen.

Januar

  • Orange beendet die Zusammenarbeit mit einem israelischen Partnerunternehmen nach einer intensiven BDS-Kampagne in Ägypten und Frankreich.

  • Die Evangelisch-methodistische Kirche zieht Gelder aus israelischen Banken ab, die die Besatzung finanzieren.

  • Hunderte von Akademiker_innen in Brasilien und Italien schliessen sich dem akademischen Boykott von Israel an.

  • Der irische Baustoffhersteller CRH ist ein weiteres multinationales Unternehmen, das sich aus Israel zurückzieht.

Februar

März

April

Mai

Juni

Juli

August

September

  • In Spanien erklären sich Dutzende von Städten, inklusive Gran Canaria, Sevilla, Córdoba und Santa Eulària auf Ibiza, zu Apartheid-freien Zonen.

  • Der britische Musikproduzent Brian Eno untersagt allen Musikgruppen, die vom israelischen Staat finanzielle Unterstützung erhalten, seine Musik zu verwenden.

Oktober

November 

 

Originaltext des nationalen palästinensischem BDS-Ausschusses (BNC): https://bdsmovement.net/news/2016-bds-impact-round-up

Übersetzung: BDS Berlin und BDS Schweiz

 

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