Israelische Kampfdrohnen verlockend für Schweizer Unternehmen

Ein Artikel der Sonntagszeitung, der auch vom Tagesanzeiger aufgegriffen wurde, berichtet auf der Grundlage vertraulicher Dokumente über Gegengeschäfte, die das Verteidigungsdepartement im Gegenzug zum Kauf von sechs Drohnen des israelischen Rüstungskonzern Elbit eingefädelt hat. Rund 40 Schweizer Spitzenunternehmen aus dem Hightech-Sektor sollen mit Aufträgen betraut werden, die auch die Ausrüstung von Kampfdrohnen des Typs Hermes 900 betrifft, die unter anderem im jüngsten Gazakrieg gegen Wohnhäuser eingesetzt wurden. Das Geschäft ist im Kontext der Aufweichung der Bestimmungen für Kriegsmaterialexporte zu sehen und zeigt die Komplizenschaft der Schweiz mit den israelischen Völkerrechtsverletzungen gegenüber den PalästinenserInnen.

Zu den genannten Unternehmen zählen Creative Electronic Systemas (CES) aus Genf, Décision SA aus der Waadt, das an der Konstruktion der Jacht Alinghi und des Projekt Solar beteiligt ist, die Firma Impuls Kudelski (VD), die an der Verschlüsselungstechnik mitwirken soll, die Zürcher Rheinmetall Air Defense, die in egem Austausch mit Elbit steht, und die staatliche RUAG, die am Lasersystem mitwirken könne. Vom Deal profitieren soll auch ein Labor der ETH Lausanne, der mit Dirttmitteln ausgestattet werden soll.

Der Deal ist auch im Kontext der Aufweichung des Gesetzes über Kriegsmaterialexporte zu sehen, das neu auch Exporte in Länder erlauben soll, die Menschenrechte verletzen, wenn für den konkreten Export kein "Risiko" dafür ausgeht, dass sie in solche Menschenrechtsverletzungen oder Kriegsverbrechen involviert sind. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass das SECO die Exporte verharmlosen und nicht als Kriegsmaterial einstufen könnte, was sowohl aus rechtlichen wie auch aus politischen und ethischen problematisch ist.

Schweizer Hightech für Israels Drohnen, SonntagsZeitung 14.9.2014 (nicht mehr online)
Schweizer Hightech für Israels Kampfdrohnen, 20Minuten, 14.09.2014
Schweizer Spitzentechnologie soll Israels Kampfdrohnen aufrüsten SonntagsZeitung 14.9.2014 (nicht mehr online)
Neutralität à la Maurer, SonntagsZeitung 14.9.2014 (nicht mehr online)
Schweizer Firmen sollen Israels Kampfdrohnen ausrüsten, TagesAnzeiger, 13.9.2014