Die Anerkennung eines palästinensischen Staates ohne volle Rechte ist sinnlos

22.10.2014

Categories: BDS-Argumente

Am 16. Oktober 2014 veröffentlichte die New York Times einen Kommentar von Omar Barghouti, palästinensischer Aktivist und Mitbegründer der BDS-Bewegung. Darin äussert er sich zur Frage, welchen Stellenwert die zurzeit in diversen europäischen Parlamenten diskutierte Frage der Anerkennung eines plästinensischen Staates hat.

Omar Barghouti ist Autor des Buchs "Boykott - Desinvestment - Sanktionen. Die weltweite Kampagne gegen Israels Apartheid und die völkerrechtswidrige Besatzung Palästinas, Neuer Isp-Verlag 2012, ca. 20€

In seinem Kommentar schreibt Omar Barghouti:
"Wenn [die Abstimmung zugunsten eines Palästinensischen Staates] der erste Schritt in Richtung Anerkennung des unveräusserlichen Rechts des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung ist, dann wäre es ein positiver Beitrag zur Schaffung eines gerechten und dauerhaften Friedens im Einklang mit dem Völkerrecht.
Wenn es aber, wie es scheint, nur dazu gedacht ist, eine von Israel diktierte komatöse Zweistaatenlösung wiederzubeleben und fundamentale Grundrechte der PalästinenserInnen ausklammert, wäre es einfach ein weiterer Akt der Komplizenschaft der britischen Regierung, der von Israel geschaffenen ungerechten Ordnung Legitimität zu verleihen.
Die Verweigerung der Rechte der PalästinenserInnen und die kontinuierliche Besiedlung der besetzten palästinensischen Gebiete einschließlich Ost-Jerusalems durch israel wird die vermeintliche Zweistaatenlösung letzten Endes in einen palästinensischen Bantustan innerhalb eines 'Apartheidstaats' Israel verwandeln [...]."
 
Recognition of a Palestinian State without Full Rights Is Meanningless.
Der ganze Artikel auf Englisch
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Ein weiterer interessanter Beitrag zum Thema ist der Artikel von Ibrahim Halawi: In Memory of Edward Said: the one-state solution, erschienen auf Middle East Eye.

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