Aktivitäten von BDS Schweiz 2016

20.12.2016

Categories: BDS-Argumente

Während 2014 aus Anlass des Gazakriegs und 2015 mit der Drohnenkampagne zahlreiche Aktivitäten stattfanden, hat sich BDS Schweiz im vergangenen Jahr vermehrt auf weniger „sichtbare“ Aktivitäten konzentriert. Israel hat eine breit angelegte Kampagne zur Kriminalisierung der BDS-Bewegung begonnen, die in mehreren europäischen Ländern von Verbündeten der israelischen Regierung aufgegriffen wurde und zu politischen Vorstössen geführt hat. Auch in der Schweiz gab es einseitige Medienberichte sowie eine Motion rechter Parlamentarier_innen, die darauf abzielen, BDS zu delegitimieren.

Umso wichtiger ist es, dass sich Menschenrechtsverteidiger_innen, ob AktivistInnen und NGOs, dafür einsetzen, Boykott, Desinvestition und Sanktionen zur Verteidigung der grundlegenden Rechte der Palästinenser_innen als legitime Form anzuerkennen. BDS Schweiz hat sich vermehrt an zivilgesellschaftliche Organisationen, Gewerkschaften und Parteien gewandt, um sie über die Anliegen der BDS-Kampagne sowie die israelischen Angriffe auf die Meinungsfreiheit zu informieren, und fordert sie auf, dazu Stellung zu beziehen. Wir nutzen diese Gelegenheit, um mit anderen Organisationen in einen Austausch über die Ziele von BDS und die grundlegenden palästinensischen Rechte zu treten.

Jede Kampagne, jede Publikation setzt umfangreiche Recherchen und Vorarbeiten voraus. Viel Hintergrundarbeit floss in die Erarbeitung von Strategien und neuer Materialien wie Flyer, Broschüren und Merkblätter zu verschiedenen Themen, die auf unserer Webseite zu finden sind.

Die Arbeit von BDS Schweiz wurde regelmässig in nationalen Sitzungen koordiniert. Dank kontinuierlichem Austausch mit der europäischen Koordination der Komitees für Palästina (ECCP) und dem nationalen palästinensischen BDS-Ausschuss (BNC) können wir unsere Aktivitäten auch auf internationaler Ebene koordinieren.

Eine wichtige Ressource von BDS Schweiz ist unsere Webseite. Im September 2016 ging nach langer Vorbereitungszeit eine neue Version der Seite online. Sie stellt Aktivist_innen und interessierten Personen umfassende Information zur Verfügung und gibt ihnen die Möglichkeit, sich eigenständig zu engagieren und das vorhandene Material zu nutzen.

Die halbjährlich auf Deutsch und Französische erscheinende Zeitschrift Palästina-Info hat auch 2016 fundiert über aktuelle Themen zu Israel/Palästina und die BDS-Arbeit informiert.

2017/18 stehen mehrere Gedenktage bevor: 70 Jahre Nakba, 50 Jahre Besatzung und 10 Jahre Blockade des Gazastreifens. Aus diesem Anlass werden wir erneut die Hintergründe und Ursachen der akutellen Situation der palästinensischen Bevölkerung in Israel, den besetzten Gebieten und im Exil berichten und aufzuzeigen, was wir zum Ende der Unrechtssituation in Form von Besatzung, Kolonialisierung und Apartheid beitragen können.

Im Folgenden sind die wichtigsten Aktivitäten und Ereignisse aufgelistet, die uns als BDS Schweiz im letzten Jahr beschäftigt haben. Daneben wurden in mehreren Städten Stände und Vorträge organisiert und AktivistInnen von BDS konnten an verschiedenen Veranstaltungen auftreten.

**********

11. Februar: Aktivist_innen von BDS Schweiz protestieren gegen den Empfang des israelischen Verteidigungsministers Mosche Ya'alon durch Guy Parmelin, SVP-Bundesrat und Vorsteher des Verteidigungsdepartements, in Bern.

17. Februar: Der palästinensische Journalist Muhammed Al Qiq tritt in den Hungerstreik, um gegen seine Administrativhaft zu protestieren. BDS Schweiz wendet sich mit einem Brief an die Schweizer Behörden und Parlamentarier_innen und bittet sie, sich für die Freilassung von Al Qiq einzusetzen.

März: In mehreren Städten verteilen BDS-Aktivist_innen den Flyer „Nein zu Kartoffeln aus der Apartheid“ und fordern Migros und Coop auf, die israelischen Frühkartoffeln aus dem Sortiment zu nehmen.

15. März: Coop schreibt in einem Antwortbrief an BDS Schweiz, dass das Unternehmen den Verkauf von Siedlungsprodukten unter seinen Eigenmarken nicht mehr erlaubt. Ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung!

12. April: Collectif Urgence Palestine Vaud organisiert in Lausanne eine Konferenz mit José-Luis Moragues von der Campagne Civile Internationale pour la Protection du Peuple Palestinien in Montpellier und Mary Honderich von BDS Schweiz.

5. April: BDS Schweiz schickt einen Brief an das Departement für äussere Angelegenheiten (EDA) und bittet die Behörden, von ihr mitgetragene Resolutionen des UNO-Menschenrechtsrat zu israelischen Siedlungen konsequent umzusetzen und konkret den Import von Siedlungsprodukten zu stoppen.

26. April: SVP-Nationalrat Christian Imark reicht eine Motion ein, die das Engagement von NGOs in Israel/Palästina angreift und gleichzeitig BDS sowie israelkritische Stellungnahmen mit antisemitischen und hetzerischen Aktionen gleichsetzt.

1. Mai: Gerechtigkeit und Frieden in Palästina und BDS Zürich nehmen in Bern und Zürich am 1. Mai teil und verteilen an Ständen Information zu Israel/Palästina und BDS.

2. Mai: BDS Schweiz protestiert bei der Schweizerischen Botschaft in Tel Aviv gegen den Besuch von Schweizer Parlamentarier_innen in einer illegalen israelischen Siedlung. Unser Protest wird von Zeitungen wie dem TagesAnzeiger und La Liberté sowie der Onlinezeitung Infosperber aufgegriffen.

18. Mai: Über 350 europäische Organisationen fordern die Europäische Kommission auf, das Recht auf BDS (Right2BDS) zu verteidigen. BDS Schweiz ist eine der ersten Gruppen, die den Aufruf unterzeichnen und weiterverbreiten. Mehrere Organisationen aus der Schweiz, darunter die Jüdische Stimme für Demokratie und Gerechtigkeit in Israel/Palästina, Takafol, SolidaritéS und die Alternative Liste Bern sind unter den Unterzeichnenden. Die EU bestätigt im Oktober offiziell das Recht auf BDS.

2. Juni: BDS Schweiz informiert Schweizer Parlamentarier_innen über die zunehmenden Angriffe Israels auf Menschenrechtsverteidiger_innen und BDS-Aktivist_innen - in der Schweiz unter anderem durch die Motion Imark. Wir weisen in unserem Schreiben darauf hin, dass bereits mehrere europäische Regierungen und Parteien auf Anfrage von zivilgesellschaftlichen Organisationen bestätigt haben, dass das Recht auf BDS unter der Meinungsfreiheit geschützt ist.

18. Juli: Aktivist_innen von BDS Schweiz und CUP Vaud verteilen am Jazz Festival in Montreux vor dem Auftritt von Carlos Santana Flyer und fordern diesen auf, sein Konzert in Tel Aviv abzusagen. Trotz mehreren Protesten während seiner Tournee spielt Santana in Israel. Auch in Montreux zeigen sich viele seiner Fans enttäuscht darüber, dass er die Apartheid unterhält.

29. Juli: BDS Schweiz fragt bei Bio Suisse nach, welche Produkte aus Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten mit der Bio-Knospe ausgezeichnet werden. In ihrer Antwort schreibt Bio Suisse, dass ihre Richtlinien die Zertifizierung von Produkten aus besetzten Gebieten sowie aus dem Negev/Naqab verbieten.

August: BDS Zürich beteiligt sich an der Organisation und Durchführung einer Kundgebung für die Freiheit von politischen Gefangenen zusammen mit weiteren Gruppen aus Kolumbien, der Türkei, Sri Lanka sowie der Schweiz und hält eine Rede zur Situation des gefangenen palästinensischen Clowns Abu Sakha.

15. September und 23. November: Die Basler Zeitung mischt sich mit hetzerischen Artikeln in den Basler Regierungsratswahlkampf ein, indem sie der BastA!-Kandidatin Heidi Mück wegen ihrer Unterstützung des Konsumboykotts gegen Israel unter anderem Antisemitismus vorwirft. Auf beide Artikel reagieren BDS-Aktivist_innen mit Leserbriefen, die die Legitimität der Forderungen der BDS-Kampagne unterstreichen.

28. September: Mit einem offenen Brief wendet sich BDS Schweiz an das Béjart Ballet Lausanne und das Ballet des Grand Théatre de Genève, um gegen deren Auftritte in Tel Aviv zu protestieren. Der Genfer Stadtrat Sylvain Thévoz schliesst sich der Kritik an und reicht einen Vorstoss ein. Nach einer Protestaktion vor dem Grand Théatre de Genève im November berichten auch lokale Medien über das Thema.

1. und 2. Oktober: In Berlin findet ein Vernetzungstreffen von deutschsprachigen BDS-Gruppen zu einer möglichen Kampagne gegen Hewlett-Packard (HP) statt. BDS Zürich nimmt daran teil.

6. Oktober: BDS Schweiz richtet sich an den Schweizerischen Fussballverband mit der Bitte, die Forderung nach Ausschluss von Siedlungsklubs aus der israelischen Fussballliga, die an einer FIFA-Sitzung im Oktober besprochen werden soll, mitzutragen. Der Fussballverband schreibt in seiner Antwort, das Anliegen werde grundsätzlich unterstützt. Eine Entscheidung wird von der FIFA jedoch vertagt. BDS Schweiz wird weiterhin am Thema dranbleiben.

19. Oktober: BDS Schweiz fordert den Koch des Genfer Restaurants La Bottega in einem offenen Brief auf, seine Teilnahme an der Round-Tables-Tour, einer kulinarischen Propagandaveranstaltung in Tel Aviv, abzusagen.
Nachdem keine Reaktion erfolgt, verteilen Aktivist_innen von BDS Genf im November Flyer vor dem Restaurant.

November: Ein neuer Flyer über israelische Datteln wird veröffentlicht. Lokale BDS-Gruppen beginnen, ihn vor Filialen von Coop und Migros zu verteilen.

Palästina-Solidarität Region Basel (PaSo) betritt die Welt der sozialen Medien und eröffnet eine Facebook-Seite und einen Twitter-Account unter dem Namen BDS Basel.

17. November: BDS Schweiz bittet die Schweizer Behörden, die Rechte von Menschenrechtsverteidiger und BDS-Koordinator Salah Al Khawaja zu verteidigen. Al Khawaja wird im israelischen Militärgefängnis unter extrem schlechten Bedingungen und ohne Anklage gefangen gehalten. Zahlreiche Personen kommen unserer Aufforderung nach und schicken Schreiben an Bundesrat Burkhalter, um die Präsenz der schweizerischen Behörden an den gerichtlichen Anhörungen zu fordern und sich für die sofortige Freilassung von Al Khawaja einzusetzen.

25. November: Im Rahmen der internationalen Wochen gegen Hewlett-Packard vom 25. November bis 3. Dezember nehmen BDS Schweiz, BDS Genf und PaSo Basel an einer Kampagne auf Facebook und Twitter teil. Kritisiert wird, dass sich das IT-Unternehmen in Israel an der Überwachung und Repression von PalästinenserInnen beteiligt und damit die israelische Apartheid stützt. Tausende von Meldungen und Einträge fluten die Sozialen Medien.

2./3. Dezember: BDS Zürich macht während des Weihnachtsverkaufs auf die Beteiligung von HP an israelischen Völker- und Menschenrechtsverletzungen aufmerksam. Einen Tag später nehmen Aktivist_innen aus verschiedenen Schweizer Städten an einem ersten Treffen für eine Schweizer Kampagne gegen das IT-Unternehmen teil.

9. Dezember: Rund 200 Rechtsgelehrte, darunter viele international renommierte Jurist_innen und Völkerrechtler, verteidigen in einer öffentlichen Erklärung das Recht auf BDS als Ausdruck des Recht auf Meinungsfreiheit. Unter den Unterzeichnenden befinden sich auch Jurist_innen aus der Schweiz, die von BDS Schweiz kontaktiert wurden.

11. Dezember: Im Rahmen der Veranstaltung „Deux jours sur la Palestine“ in Sion findet am UN-Menschenrechtstag ein Gespräch mit Mary Honderich von BDS Schweiz statt.

Zurück

© BDS Schweiz